Satzung

Satzung der „Krayer Bürgerschaft“

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Krayer Bürgerschaft“ und soll in das Vereinsregister eingetragen werden; nach Eintragung führt er den Zusatz „e.V.“.

Der Verein hat seinen Sitz in Essen-Kray.

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

Zweck des Vereins ist die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde, Förderung der körperlichen Ertüchtigung der Jugend durch Spiel und Sport.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßige hohe Vergütungen begünstigt werden.

Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.

§ 3 Mitgliedschaft

1) Mitglied des Vereins kann jede volljährige Person werden. Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand. Alle Vereine können kooperative Mitglieder werden. Die Vereine haben  jedoch pro Verein nur eine Stimme bei der Mitgliederversammlung.

a) Durch Beschluss der Mitgliederversammlung können Abteilungen festgelegt werden, in denen Teilbereiche aus dem Zweck des Vereins unter Beachtung der gesetzlichen und satzungsmäßigen Vorschriften verwirklicht werden.

Für Abteilungsversammlungen, deren Beschlüsse, insbesondere die Wahl der Funktionsträger der Abteilungen sowie deren Geschäftsführung gelten die für den Gesamtverein bestehenden Regelungen entsprechend, soweit nachstehend nichts abweichendes geregelt.

Des weiteren hat der Gesamtvereinsvorstand immer die zur Wahrnehmung seiner rechtlichen Verantwortung nach außen erforderlichen Informations-, Kontroll- Einsicht- und Weisungsrechte.

b) In dem Beschluss nach a. ist festzulegen

der Name der Abteilung

die Anzahl der Personen und die Bezeichnung der Funktionen für die Leitung der Abteilung

die Abteilungsfinanzorganisation, insbesondere der Beitrag je Abteilungsmitglied und seine Verwendung, insbesondere seine Aufteilung zwischen Gesamtverein und Abteilung

Bedingungen und Verfahren zur Auflösung der Abteilung, wobei die Regeln des § 12 Absatz 3 entsprechend zu beachten sind.

Fehlt die letztgenannte Regelung ganz oder teilweise, kann die Abteilung durch jede insoweit formell ordnungsgemäß einberufene Versammlung ohne weitere Begründung aufgelöst werden und wird die aufgelöste Abteilung in jeder Hinsicht, also personell wie materiell Bestandteil des Gesamtvereins.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet:

a) mit dem Tod des Mitglieds;

b) durch freiwilligen Austritt;

c) durch Streichung von der Mitgliederliste;

d) durch Ausschluss aus dem Verein.

Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes. Er ist zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.

Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrages in Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.

Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Vorstandssitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefes bekannt zu machen. Gegen den Ausschlussbeschluss des Vorstandes sieht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die Berufung einzuberufen. Geschieht das nicht, gilt der Ausschlussbeschluss als nicht erlassen. Macht das Mitglied von dem Recht der Berufung gegen den Ausschlussbeschluss keinen Gebrauch oder versäumt es die Berufungsfrist, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass die Mitgliedschaft als beendet gilt.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben. Der Jahresbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgelegt.

Änderungen der Mitgliedsbeiträge sollen vor jeder Hauptversammlung bei der Einladung schriftlich bekanntgemacht werden. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

a) der Vorstand.

b) die Mitgliederversammlung.

§ 7 Vorstand

Der Vorstand des Vereins besteht aus drei Personen. nämlich dem ersten Vorsitzenden, dem zweiten Vorsitzenden und dem Geschäftsführer.

Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes. darunter der erste oder der zweite Vorsitzende, vertreten.

Der erweiterte Vorstand besteht noch aus dem Schriftführer, dem Kassierer und einer beliebigen Zahl von Beisitzern, die jeweils auf der ordentlichen Jahreshauptversammlung gewählt werden, sowie den Leitern von Abteilungen, die jeweils auf der ordentlichen Hauptversammlung des Gesamtvereins bestätigt werden.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt: er bleibt jedoch bis zu Neuwahlen des Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied nach § 26 BGB ist einzeln zu wählen. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder. Eine Wiederwahl ist unbeschränkt möglich.

§ 8 Mitgliederversammlung

Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich, zu Beginn eines jeden Jahres in den ersten vier Monaten, statt. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von drei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

§ 9 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom ersten Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom zweiten Vorsitzenden, oder von dem Geschäftsführer geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss oder einem aus der Versammlung bestimmten Mitglied übertragen werden.

Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.

Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens beschließt die Mitgliederversammlung.

Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von drei Vierteln erforderlich. Eine Änderung des Zwecks des Vereins kann nur mit Zustimmung von drei Vierteln der Mitglieder beschlossen werden.

Für Wahlen gilt folgendes:

Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, weiche die beiden höchsten Stimmenzahlen erreicht haben.

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von dem jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.

Es soll folgende Feststellungen enthalten:

Ort und Zeit der Versammlung,

die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers,

die Zahl der erschienenen Mitglieder,

die Tagesordnung.

die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung.

§ 10 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tage der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in

der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur

Annahme des Antrages ist die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

§ 11 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder, wenn die Einberufung von einem Zehntel alter Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe dem Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 8, 9 und 10.

§ 12 Auflösung und/oder sonstige rechtliche Veränderungen des Vereins und Folgen für das Vereinsvermögen

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der in § 9 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der erste Vorsitzende und der zweite Vorsitzende oder der Geschäftsführer zwei gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grunde aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall des bisherigen Zweckes fällt das Vereinsvermögen an die Stadt Essen, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke für den Ortsteil Essen-Kray zu verwenden hat.

Im Auflösungsbeschluss kann die gänzliche oder teilweise Vermögensübertragung auf einen anderen Übernehmer, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke für den Ortsteil Essen-Kray zu verwenden hat, unter der Bedingung, dass das zuständige Finanzamt ihr zustimmt und die Ausführung nicht vor Vorliegen dieser Zustimmung erfolgen darf, festgelegt werden.

Alle vorstehenden Bestimmungen dieses Paragraphen gelten entsprechend auch bei

Auflösung einer Abteilung, wozu entsprechende Regelungen generell und/oder speziell schon im ihre Errichtung feststellenden Beschluss getroffen werden können,

einer auf welchem rechtlichen Weg auch immer durchzuführenden Zusammenführung des gesamten Vereins oder einzelner seiner Teilbereiche, insbesondere Abteilungen mit oder zu einem bestehenden oder neu zu gründenden Rechtsträger.

Die vorstehende Satzungsfassung wurde in der Mitgliederversammlung am 21.04. 2010 beschlossen.